Informationen

Beschreibung

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. November 2017
Gemeindeammann Josef Brem
Mit grosser Mehrheit angenommen

2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2017, schriftliche Berichterstattung
Gemeindeammann Josef Brem
Mit grosser Mehrheit angenommen

3. Einbürgerungen
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an:
3.1 siehe Botschaft Traktandum
Mit 196 Ja zu 0 Nein angenommen
3.2 siehe Botschaft Traktandum
Mit 208 Ja zu 0 Nein angenommen
Gemeindeammann Josef Brem

4. Genehmigung der Jahresrechnung 2017
Gemeinderat Reto Bissig
Mit grosser Mehrheit angenommen

5. Genehmigung Kreditabrechnungen:
5.1 Projekt "Zukunft Mutschellen"
Mit grosser Mehrheit angenommen

5.2 Investitionsbeitrag an Baukredit für die Sanierung der Kreisschule Mutschellen KSM 1 und Turnhalle 
Mit grosser Mehrheit angenommen
Gemeinderat Reto Bissig

6. Genehmigung Revision der Satzungen des Regionalen Wasserverbands Mutschellen (RWVM)
Gemeinderat Sascha Käppeli
Mit 208 Ja zu 0 Nein angenommen

7. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über CHF 345 000 inkl.MwSt. für die Gesamtrevision der allgemeinen Nutzungsplanung Siedlung/Kulturland mit Bauordnung der Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg
Gemeindeammann Josef Brem
Mit grosser Mehrheit angenommen

8. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über CHF 3 750 000 inkl. MwSt. (Preisstand April 2018) für die Erneuerung der Werkleitungen (Abwasser mit Realisierung Trennsystem,Wasser) und Strassenerneuerung für die Obere Dorfstrasse ab Einmündung Alte Bremgartenstrasse/Hofacker, Islerenstrasse und Alpenweg
Gemeinderat Sascha Käppeli
Mit grosser Mehrheit angenommen

9. Genehmigung Reglement über die Gemeindebeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung
Gemeinderätin Susanne Wild
Mit grosser Mehrheit angenommen

10. Genehmigung Änderungen Reglement über das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund
Gemeinderat Sascha Käppeli
Änderungsantrag (Das Reglement soll ausnahmslos für alle Gelten)
Mit grosser Mehrheit abgelehnt
Hauptantrag
Mit grosser Mehrheit angenommen

11. Die Einwohnergemeindeversammlung wolle den Gemeinderat zum Abschluss eines Vertrages über ein Baurecht (vorgesehen zu Gunsten Famo Property Investment AG, Zug) auf einer Fläche von maximal 400 m2 von Parzelle 249 „Dorfplatz Zentrum Ruedistette“ ermächtigen, dies zwecks Errichtung einer eingeschossigen Ladenfläche für einen Grossverteiler. Anstelle des Baurechts soll der Gemeinderat auch ein Überbaurecht zu Gunsten der Nachbarparzelle 385 einräumen können
Gemeindeammann Josef Brem
Mit grosser Mehrheit zu 18 Nein angenommen

12. Verschiedenes und Umfrage
Gemeindeammann Josef Brem
• Information Zukunft Abwasserbeseitigung (Projektstand)
Gemeinderat Sascha Käppeli
• Diverse Informationen des Gemeinderats