Informationen

Beschreibung

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung
vom 10. Juni 2016
Gemeindeammann Josef Brem
Mit grosser Mehrheit angenommen

2. Einbürgerungen
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an:
siehe Botschaft Traktandum
Gemeindeammann Josef Brem
2.1 mit 156 Ja zu 0 Nein Stimmen angenommen
2.2 mit 155 Ja zu 0 Nein Stimmen angenommen
2.3 mit 156 Ja zu 0 Nein Stimmen angenommen
2.4 mit 157 Ja zu 0 Nein Stimmen angenommen
2.5 mit 156 Ja zu 0 Nein Stimmen angenommen

3. Genehmigung eines Zusatzkredits über CHF 270'000, inkl. MwSt. (Preisstand August 2016), zum Planungskredit vom 11. November 2011 (CHF 100'000) für die Ausarbeitung einer Sondernutzungsplanung über das Areal des ehemaligen Fussballplatzes "Isleren" (Parzelle Nr. 1112) zwecks Durchführung eines Wettbewerbverfahrens, mit Anpassung kommunale Bau- und Nutzungsordnung / Bauzonenplan
Gemeinderat Sascha Käppeli
Mit 111 Ja zu 15 Nein Stimmen und einer Änderung des Wettbewerbsverfahrens angenommen

4. Genehmigung neuer Gemeindevertrag Kommission Jugend und Freizeit Mutschellen mit Inkrafttreten per 1. Januar 2018 (Synopse)
Gemeinderat Susanne Wild
Mit grosser Mehrheit angenommen

5. Genehmigung eines Verpflichtungskredits (Investition) für die Sanierung/Erneuerung der Heizungsanlage Schule Dorf (Schulhaustrakte 1+2, sämtliche Turnhallen), Variantenabstimmung mit Investitionsbeitrag:
a) Pelletheizung (Holz) CHF 413'500
b) Ölheizung (Sanierung bestehende Anlage) CHF 188'000
c) Erdsonden-WP, bivalent, CHF 681'500
zuzüglich CHF 183'500 für die Wärmeverteilung jeweils inkl. MwSt. (Preisstand September 2016)
Gemeindeamman Josef Brem
Variante c) mit 77 Ja zu 72 Nein Stimmen und einer Änderung der Zusatzheizung auf elektisch angenommen

6. Genehmigung des regionalen Sachplans Zentrumsentwicklung Mutschellen
Gemeindeamman Josef Brem
Mit grosser Mehrheit angenommen

7. Genehmigung des Budgets 2017 mit einem Steuerfuss von 98%
Vizeammann Daniel Wieser
Mit grosser Mehrheit  zu 7 Nein Stimmen und einer Ergänzung von CHF 10'000 für den Schulbus Friedlisberg angenommen

8. Verschiedenes und Umfrage

• Überweisungsantrag Schaffung Rechtsgrundlage "Primarschulraum" Lieni Füglistaller, Information Projektstand durch Gemeinderat
• Miete Wohnhaus Bernstrasse 15 durch Einwohnergemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg
• Diverse Informationen zu aktuellen Themen und Projekten durch Gemeinderat