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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Beschlüsse der Gemeindeversammlungen vom 12. und 15. November 2021

2‘654 Stimmberechtigte waren zur Einwohnergemeindeversammlung „Herbst/Winter“ 2021 eingeladen. Deren 109 durfte der Gemeinderat am vergangenen Freitag, 12. November 2021, in der Dreifachhalle des Sportzentrums Burkertsmatt begrüssen. Eine abschliessende Beschlussfassung war bei dieser Teilnehmerzahl nicht möglich. Dazu hätten mindestens 531 Personen anwesend sein müssen.

Die Einwohnergemeindeversammlung fand dabei erstmals im Sportzentrum Burkertsmatt statt. Auf Grund der anhaltenden Pandemielage rund um das Coronavirus sah sich der Gemeinderat gezwungen, nach Alternativ- bzw. Ausweichvarianten für die Durchführung der Gemeindeversammlung Ausschau zu halten. Dies, weil die Mehrzweckhalle in Rudolfstetten unter Einhaltung der vorgegebenen Abstandsvorschriften und Kapazitätsbeschränkungen keine ausreichenden Platzverhältnisse bietet und die Teilnahme von allen Personen an der Versammlung nicht sichergestellt werden konnte. Nachdem für die Gemeindeversammlungen im Juni 2021 auf eine Aussenveranstaltung in einem Festzelt auf dem Dorfplatz «Rudolfstetten» ausgewichen werden konnte, wollte der Gemeinderat diesen November nicht auf eine Urnenabweichung ausweichen müssen, wie dies vor einem Jahr notwendig war. Der Gemeinderat war erfreut, dass er über 100 stimmberechtigte Personen im Sportzentrum Burkertsmatt begrüssen durfte.

Das Protokoll der Versammlung vom 4. Juni 2021 und vier Einbürgerungsgesuche wurden mit grossen Mehrheiten und zügig verabschiedet.

Der Kreditantrag zur Sanierung der Werkleitungen (Abwasser mit Realisierung Trennsystem, Wasser), Hochwasserschutzmassnahmen und Strassenerneuerungen für die Gebiete Kreuzacker, Hinterrütistrasse, Hansbrunnen, Grossbuch und Sonnenweg inkl. Deckbeläge Hofacker und Obere Dorfstrasse über CHF 5 265 000 inkl. MwSt. (Preisstand September 2021) wurde ohne Diskussion und Gegenstimmen gutgeheissen.

Unter Traktandum 5 wurde der Gemeinderat zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Spitex Mutschellen-Reusstal (inklusive Gewährung Darlehen) ermächtigt. Die Genehmigung des Verpflichtungskredits über CHF 423 000 inkl. MwSt. (Preisstand September 2021) für die Erstellung einer Pumptrackanlage im Sportzentrum Burkertsmatt (Anteil Einwohnergemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg CHF 145 600) wurde mit einer kurzen Diskussion, der Beantwortung von Fragen/Unklarheiten, zügig abgewickelt und mit 105 Ja zu 2 Nein, bei 3 Enthaltungen gutgeheissen.

Weiter ging es mit der Genehmigung des Budgets 2021 mit einem unveränderten Gemeindesteuerfuss von 95 %, welches nach den Informationen und Erläuterungen durch den zuständigen Gemeinderat mit grosser Mehrheit und wie vorliegend genehmigt wurde.

Abschliessend informierte der Gemeinderat unter dem Traktandum „Verschiedenes und Umfrage“ über den aktuellen Stand der Planung im Gebiet Isleren sowie dem Projektstand betreffend Anschluss der Kläranlage an die ARA Limeco in Dietikon. Wie vorgängig der Versammlung bereits mitgeteilt und einleitend bereits diskutiert, führte die Absetzung des Traktandums über den Baukreditanteil für einen Pavillonbau bei der Kreisschule Mutschellen unter dem Traktandum Verschiedenes zu Wortmeldungen und mündete schlussendlich in einem Überweisungsantrag, in welchem der Gemeinderat verpflichtet wurde, Abklärungen zu treffen und Lösungen aufzuzeigen, wie der fehlende Schulraum langfristig geschaffen werden kann (Neu- bzw. Anbau von Klassenräumen).

Zum Ende der Amtsperiode wurden die abtretenden Funktionäre-, Kommissions- und Behördenmitglieder verabschiedet. Sie durften dabei ein Geschenk entgegennehmen. Beim Gemeinderat werden Vizeammann Daniel Wieser und Gemeinderätin Susanne Wild Ende Jahr ihr Mandat niederlegen. Mit einem langen Applaus würdigten die Anwesenden deren Tätigkeiten zu Gunsten der Öffentlichkeit.

Um 21.45 Uhr konnte die Versammlung durch den Vorsitzenden geschlossen werden.

Die Ortsbürger tagten am Montag, 15. November 2021, in der Mehrzweckhalle Rudolfstetten. Von den 201 Stimmberechtigten konnten 25 Ortsbürgerinnen und Ortsbürger zur Versammlung durch Gemeindeammann Josef Brem begrüsst werden. Diese hiessen das Protokoll der letzten Versammlung vom 7. Juni 2021, die Wahl der zwei bisherigen Stimmenzählern für die Amtsperiode 2022/2025 sowie das Budget 2022 einstimmig ohne Gegenstimme gut. Da das Beschlussquorum von 41 Stimmberechtigten erreicht wurde, konnten diese Beschlüsse abschliessend gefasst und diese unterstehen nicht dem fakultativen Referendum.

Unter dem Traktandum Verschiedenes und Umfrage informierte Gemeindeammann Josef Brem über aktuelle Projekte, so auch über den Stand der Abklärungen zu einem «Waldfriedhof», dies im Zusammenhang mit der Erweiterung des Friedhofs Rudolfstetten-Friedlisberg.

Der an der Versammlung anwesende Förster des Forstbetriebs Mutschellen, Christoph Schmid, informierte die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger aus erster Hand über die geplanten Arbeiten im Wald sowie die Waldpflege im nächsten Jahr. Ebenfalls konnte er Fragen aus dem Kreis der Anwesenden Ortsbürger beantworten. Die Versammlung dauerte rund eine halbe Stunde und die Zeit reichte, um rechtzeitig das Fussball Länderspiel in der heimischen Stube verfolgen zu können.



Datum der Neuigkeit 24. Nov. 2021
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