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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Kein Urnengang am 17. Mai 2020 und keine Gemeindeversammlungen anfangs Juni 2020

Auf Grund des ausgerufenen Notstands hat der Bundesrat entschieden, den eidgenössischen Urnengang vom Sonntag, 17. Mai 2020 ersatzlos zu streichen. Auch die kantonalen Vorlagen kommen nicht zur Abstimmung. Die Abstimmungsvorlagen werden zu einem späteren Zeitpunkt dem Stimmvolk unterbreitet.

Davon betroffen ist auch die geplante Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission Rudolfstetten-Friedlisberg, dies für den Rest der Amtsperiode 2018/2021. Das Anmeldeverfahren wurde hier sistiert und wird im zweiten Halbjahr 2020 nachgeholt.

Eine neuerliche Publikation und Ansetzung der Anmeldefrist wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben. Die bereits angemeldeten Personen wurden über die Verschiebung bzw. Sistierung informiert. Die Tätigkeit der Finanzkommission wird damit nicht wesentlich eingeschränkt (es sind noch vier Mitglieder im Amt, welche die Aufgaben ausüben können). Für das Verständnis wird gedankt.

Weiter hat der Gemeinderat entschieden, dass am Donnerstag, 4. Juni 2020 keine Einwohnergemeindeversammlung stattfindet. Diejenige Versammlung der Ortsbürger vom Montag, 8. Juni 2020 findet ebenfalls nicht statt. Letztere wird im Juni ersatzlos gestrichen, dies bedeutet, dass keine „Sommergmeind" der Ortsbürger im Jahre 2020 stattfinden wird. Hier wäre dann der nächste Termin am Montag, 16. November 2020. Die anstehende Traktandenliste der Ortsbürger lässt eine solche Planung zu (Abnahme von Rechnung 2019 und Genehmigung Budget 2021 an ein- und derselben Versammlung).

Für die Einwohnergemeindeversammlung besteht eine Eventualplanung. Sollte es die Lage zulassen, dass vor den Sommerferien 2020 noch eine „Gmeind" durchgeführt werden kann, so würde diese auf Montag, 29. Juni 2020, angesetzt. Dieser Termin kann insofern vorgemerkt werden, dass ein abschliessender Entscheid über die Durchführung bis Mitte Mai 2020 durch den Gemeinderat gefällt werden muss. Ein entsprechender Vorlauf in der Planung wird benötigt, da die Produktion und der Versand der Einladungsbroschüren, wie auch die entsprechende Aktenauflage, ca. sechs Wochen in Anspruch nehmen.

Alle übrigen Gemeindeanlässe vor den Sommerferien wurden bereits vor längerer Zeit abgesagt bzw. verschoben.

Der Gemeinderat dankt für die Kenntnisnahme und das Verständnis.



Datum der Neuigkeit 17. Apr. 2020
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