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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Resultate Gemeindeversammlungen vom 7. und 11. Juni 2018

Von 2‘622 Stimmberechtigten nahmen deren 227 an der Einwohnergemeindeversammlung  vom vergangenen Donnerstag, 7. Juni 2018 teil.


Sämtliche gemeinderätlichen Anträge wurden gutgeheissen. Das Protokoll der Versammlung  vom 10. November 2017 (Budgetgmeind) wie auch der Rechenschaftsbericht über das Jahr  2017 fanden mit grosser Mehrheit, ohne Gegenstimmen, Zustimmung.


Die zwei traktandierten Einbürgerungsgesuche wurden ebenfalls mit grossen Mehrheiten  (196 bzw. 208 JA-Stimmen) ohne Gegenstimmen angenommen.


Bei der Jahresrechnung 2017 standen der willkommene und doch unvorhergesehene grosse  Ertragsüberschuss, resultierend aus Mehreinnahmen und Kosteneinsparungen in diversen  Bereichen (Personalaufwand, Bildungsbereich, jedoch auch Einsparungen bei praktisch allen  Abteilungen) im Vordergrund. Im Fokus erläuterte der gemeinderätliche Ressortleiter  erhebliche Ausgabenbereiche wie die Sonderschul- und Heimkosten, das  Beistandschaftswesen und die materielle Hilfe (Sozialhilfe). Die Jahresrechnung 2017 wurde  mit grosser Mehrheit und ohne Gegenstimmen gutgeheissen.


Die beiden Kreditabrechnungen Projekt „Zukunft Mutschellen“ und „Investitionsbeitrag an  Baukredit für die Sanierung der Kreisschule Mutschellen KSM 1 und Turnhalle“ konnten mit Kreditunterschreitungen präsentiert und zustimmend verabschiedet werden.


Die revidierten Satzungen des Regionalen Wasserverbands Mutschellen (RWVM) wurden mit  einem grossen JA-Anteil und ohne Gegenstimmen genehmigt. Die beiden  Verpflichtungskredite über CHF 345‘000 und CHF 3‘750‘000 wurden diskussionslos  gutgeheissen.


Das geänderte Reglement über die Gemeindebeiträge an die familienergänzende  Kinderbetreuung sowie das Reglement über das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund  (Parkierungsreglement) wurden mit grosser Mehrheit angenommen.

Das Traktandum 11 bezüglich der Ermächtigung des Gemeinderats zum Abschluss eines  Baurechtsvertrags auf einer Fläche von maximal 400m2 von Parzelle 249 „Dorfplatz Zentrum Ruedistette“ führte zu intensiven Diskussionen an diesem Abend. Schlussendlich wurde der gemeinderätliche Antrag, welcher den Abschluss eines Baurechtsvertrags bzw. auch ein Überbaurecht zu Gunsten der Nachbarparzelle Nr. 385 ermöglicht, mit grossen Mehrheit bei 18 Gegenstimmen angenommen.


Unter dem Traktandum „Verschiedenes und Umfrage“ wurde von Gemeinderat Sascha Käppeli über den Projektstand betreffend Zukunft der Abwasserbeseitigung kurz informiert. Ansonsten wurden keine weiteren Anliegen seitens der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vorgebracht und auch keine Fragen gestellt. Um 22.15 Uhr konnte die Versammlung, welche mit einer langen Traktandenliste aufwartete, geschlossen werden.


Die Ortsbürger tagten am Montag, 11. Juni 2018 im Mehrzweckraum. Von den 211 Stimmberechtigten begrüsste Gemeindeammann Josef Brem deren 41 OrtsbürgerInnen zur Ver-sammlung. Es erfolgte eine einstimmige Genehmigung des Protokolls der letzten Zusammenkunft des Souveräns vom 13. November 2017, des mündlich vorgetragenen Rechenschaftsberichts über das vergangene Jahr sowie der Jahresrechnung 2017, dies ohne Diskussion. Das Traktandum vier „Verschiedenes und Umfrage“ beinhaltete einige Informationen von laufenden und abgeschlossenen Geschäften bzw. auch kommenden Anlässen, welche die Ortsbürgerkommission bzw. der Gemeinderat behandelten und vorbereiten.


Es wurde auf den Grillabend der Ortsbürger nach den Sommerferien aufmerksam gemacht und schon ein Dank den Organisatoren, Theo und Agnes Hüsser, ausgesprochen. Nachdem es keine Wortmeldungen mehr gab, wurde ein kleiner Imbiss serviert, um den Abend gemütlich ausklingen zu lassen.



Datum der Neuigkeit 15. Juni 2018
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