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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Urnenabstimmungen vom 29. November 2020; Absage Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen im November 2020

Anfangs November, zusammen mit den Unterlagen zu den zwei eidgenössischen Vorlagen (Konzernverantwortungsinitiative und Initiative für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten) und der kantonalen Abstimmung (Anpassung der Kantonsverfassung zur Umsetzung des Geldspielgesetztes), wurden auch die Botschaften für die kommunalen Urnenabstimmungen vom Sonntag, 29. November 2020 den StimmbürgerInnen zugestellt.

Nebst den eidgenössischen (2) und der einen kantonalen Vorlage, werden dazu neun kommunale Abstimmungsvorlagen dem Stimmvolk zur Beschlussfassung unterbreitet. Von diesen neun Vorlagen betreffen vier die Ortsbürgergemeinde.

Die aktuelle Pandemiesituation lässt es zu, dass Geschäfte im Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung direkt über einen Urnenentscheid abgewickelt und somit behandelt/entschieden werden können. Bei den anstehenden Geschäften werden, bis auf die Einbürgerungsgesuche und die mündlichen Berichterstattungen, alle am Sonntag, 29. November 2020, der Gesamtheit der Stimmberechtigen zur Urnenabstimmung unterbreitet. Die Versammlungen vom Freitag, 13. November und Montag, 16. November 2020 wurden abgesagt (der Gemeinderat hat über die Beweggründe schon umfassend orientiert).

Der Gemeinderat dankt für die Kenntnisnahme und das Verständnis.



Datum der Neuigkeit 27. Nov. 2020
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