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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Kein Urnengang am 17. Mai 2020 und keine Gemeindeversammlungen anfangs Juni 2020

Wie bereits mitgeteilt, hat der Bundesrat entschieden, den eidgenössischen Urnengang vom Sonntag, 17. Mai 2020 ersatzlos zu streichen. Die fünf (5) Bundesvorlagen werden am 27. September 2020 dem Stimmvolk unterbreitet. Der Regierungsrat wird noch entscheiden, welche kantonalen Vorlagen am 27. September 2020 zur Abstimmung gelangen werden.

Davon betroffen war auch die geplante Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission Rudolfstetten-Friedlisberg, dies für den Rest der Amtsperiode 2018/2021. Das Anmeldeverfahren wurde hier sistiert und wird nun mittels neuerlicher Publikation und Ansetzung der Anmeldefrist im Juni neu angesetzt. Die bereits angemeldeten Personen wurden über die Verschiebung bzw. Sistierung informiert. Die Tätigkeit der Finanzkommission wird damit nicht wesentlich eingeschränkt (es sind noch vier Mitglieder im Amt, welche die Aufgaben ausüben können). Für das Verständnis wird gedankt.

Weiter hat der Gemeinderat entschieden, dass am Donnerstag, 4. Juni keine Einwohnergemeindeversammlung stattfindet. Diejenige Versammlung der Ortsbürger vom Montag, 8. Juni 2020 findet ebenfalls nicht statt. Letztere wird im Juni ersatzlos gestrichen, dies bedeutet, dass keine „Sommergmeind" der Ortsbürger im Jahre 2020 stattfinden wird.

Hier wäre dann der nächste Termin am Montag, 16. November 2020. Die anstehende Traktandenliste der Ortsbürger lässt eine solche Planung, Abnahme von Rechnung 2019 und Genehmigung Budget 2021 an ein- und derselben Versammlung zu.

Für die Einwohnergemeindeversammlung sieht die Planung wie folgt aus: Sollte bis Ende Mai bekannt werden, dass vor den Sommerferien 2020 noch eine „Gmeind" durchgeführt werden kann, so würde diese auf Montag, 29. Juni 2020 angesetzt. Ein entsprechender Vorlauf in der Planung wird benötigt, da die Produktion und der Versand der Einladungsbroschüren, wie auch die entsprechende Aktenauflage, rund einen Monat Vorlauf in Anspruch nehmen. Sollte die Versammlung nicht bis Ende Juni durchgeführt werden können, plant der Gemeinderat diese auf die zweite Hälfte August 2020. Lassen es die Umstände auch dannzumal nicht zu, so wird die Sommerversammlung ebenfalls ersatzlos gestrichen und die nächste ordentliche Versammlung findet am13. November statt.

Alle übrigen Gemeindeanlässe vor den Sommerferien wurden bereits vor längerer Zeit abgesagt bzw. verschoben.

Der Gemeinderat dankt für die Kenntnisnahme und das Verständnis.



Datum der Neuigkeit 15. Mai 2020
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