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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Resultate Gemeindeversammlungen vom 9. und 12. Juni 2017

Von 2‘666 Stimmberechtigten nahmen deren 85 an der Einwohnergemeindeversammlung vom vergangenen Freitag, 9. Juni 2017 teil.

Sämtliche gemeinderätlichen Anträge wurden gutgeheissen. Die Protokolle der Versammlungen vom 11. November 2016 (Budgetgmeind) und vom 13. Februar 2017 (Zukunft Mutschellen) wie auch der Rechenschaftsbericht über das Jahr 2016 fanden mit grosser Mehrheit, ohne Gegenstimmen, eine Genehmigung.

Die fünf traktandierten Einbürgerungsgesuche fanden ebenfalls eine klare Zustimmung mit einem JA-Anteil zwischen 76 und 79 Stimmen und jeweils einer Gegenstimme, bis auf ein einziges Gesuch, bei welchem das Gemeindebürgerrecht ohne Gegenstimme verliehen wurde.

Die Jahresrechnung 2016, bei welcher der Anstieg der Verschuldung und der Rückgang der Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen die Hauptpunkte waren und auch die Kreditabrechnung über die Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF), welche mit einer Kreditunterschreitung präsentiert werden konnte, wurden ebenfalls, ohne Gegenstimme und mit grosser Mehrheit gutgeheissen.

Schlussendlich stand unter dem Traktandum sieben noch die Genehmigung der Entschädigung des Gemeinderats für die Amtsperiode 2018/2021 zur Beschlussfassung an. Auch dieses Traktandum wurde ohne Wortmeldung und mit grosser Mehrheit angenommen.

Unter dem Traktandum „Verschiedenes und Umfrage“ wurde über das Tagesstrukturenangebot an der Primarschule Rudolfstetten-Friedlisberg, welches ab August 2017 zur Verfügung steht, orientiert. Ebenfalls wurde über den Studienwettbewerb zum Islerenareal und das nun folgende Gestaltungsplanverfahren mit einer Teiländerung der Bauordnung/Bauzonenplan informiert.

Das tagesaktuelle Thema war die Ankündigung der Schweizerischen Post, den Fortbestand der Poststelle „8964 Rudolfstetten“ zu überprüfen. Der Gemeinderat brachte dabei zum Ausdruck, dass er eine Schliessung der Poststelle nicht einfach hinnehmen werde und sich dabei in den nächsten Tagen entsprechend informieren und zur Wehr setzen werde.

Einige Stimmbürger nutzten die Gelegenheit und stellten dem Gemeinderat bzw. der Finanzkommission Fragen. Dies reichte von Bauvorhaben bis zur Parkierungssituation auf Gemeindestrassen bzw. die aktuelle Verzinsung von Fremdkapital, welches die Gemeinde zur Finanzierung von Investitionsvorhaben aufnehmen muss.

Die Ortsbürger tagten am Montag, 12. Juni 2017, im Mehrzweckraum. Von den 220 Stimmberechtigten begrüsste Gemeindeammann Josef Brem deren 44 OrtsbürgerInnen zur Versammlung. Es erfolgte eine einstimmige Genehmigung des Protokolls der letzten Zusammenkunft des Souveräns vom 14. November 2016, des mündlich vorgetragenen Rechenschaftsberichts über das vergangene Jahr sowie der Jahresrechnung 2016, dies ohne Diskussion. Das Traktandum vier „Verschiedenes und Umfrage“ beinhaltete einige Informationen von laufenden und abgeschlossenen Geschäften, welche die Ortsbürgerkommission bzw. der Gemeinderat behandelten und bearbeiteten. Dabei geht es insbesondere um die Nutzung eines Weges bzw. Zugangs über Land der Ortsbürgergemeinde zu Gunsten der Weidgenossenschaft Rudolfstetten. Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Pachtverträge (landwirtschaftliche Pacht) wird hier auch eine entsprechende Zusicherung seitens der Ortsbürgergemeinde abgegeben. Dieses Geschäft führte auch schon zu ausgiebigen Diskussionen anlässlich einer der vergangenen Versammlungen.

Im Weiteren wurde über die Weihnachtsbaumkultur in der „Obertilli“ informiert, welche sich teilweise in den Quellschutzzonen befindet und im Rahmen der Revision bzw. Überarbeitung der entsprechenden Schutzzonenreglemente Einschränkungen bzw. Auflage in Bezug auf die Nutzung erfahren hat.

Der Gemeinderat bedankte sich im Namen der Einwohnergemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg für die Offerierung des Geranienschmucks im Jahre 2017 am Gemeindehaus und es wurde ebenfalls auf den Grillabend der Ortsbürger nach den Sommerferien aufmerksam gemacht. Nachdem es keine Wortmeldungen mehr gab, wurde ein kalter Imbiss vom Dorfladen Rudolfstetten serviert, um den Abend gemütlich ausklingen zu lassen.

Die Resultate können unter folgendem Link nachgelesen werden.

Datum der Neuigkeit 16. Juni 2017
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