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Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Urnenabstimmungen vom 29. November 2020; Absage Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen im November 2020

Anfangs November, zusammen mit den Unterlagen zu den zwei eidgenössischen Vorlagen (Konzernverantwortungsinitiative und Initiative für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten) und der kantonalen Abstimmung (Anpassung der Kantonsverfassung zur Umsetzung des Geldspielgesetztes), wurden auch die Botschaften für die Urnenabstimmungen vom Sonntag, 29. November 2020 den StimmbürgerInnen zugestellt.

Mit den eidgenössischen (2) und der einen kantonalen Vorlage, werden dazu neun kommunale Abstimmungsvorlagen dem Stimmvolk zur Beschlussfassung unterbreitet. Von diesen neun Vorlagen betreffen vier die Ortsbürgergemeinde.

Die aktuelle Pandemiesituation lässt es zu, dass Geschäfte im Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung direkt über einen Urnenentscheid abgewickelt und somit behandelt/entschieden werden können. Bei den anstehenden Geschäften sollen, bis auf die Einbürgerungsgesuche und die mündlichen Berichterstattungen, alle am Sonntag, 29. November 2020, der Gesamtheit der Stimmberechtigen zur Urnenabstimmung unterbreitet werden. Die für Freitag, 13. November und Montag, 16. November 2020 geplanten Versammlungen entfallen, da auch ein Umzug in grössere Versammlungslokale, obwohl aktuell durch die Bundes- und Kantonsvorgaben erlaubt, eine Durchführung massiv erschweren (der Gemeinderat hat über die Beweggründe schon umfassend orientiert).

Die zur Aktenauflage zugehörigen Unterlagen für die kommunalen Urnengänge können auf der Gemeindehomepage unter www.rudolfstetten.ch eingesehen werden (Direktlinks, Navigation rechts beachten!).

Sollte jemand im Gemeindehaus Einsicht in die Akten nehmen wollen, so ist dies selbstverständlich auch möglich. Es wird jedoch darum gebeten, sich vorgängig kurz zu erkundigen, wann eine solche Einsichtnahme am besten erfolgen soll, da diese Personen in einem separaten Sitzungszimmer die Akten studieren müssten (Corona Abstandsvorschriften).

Der Gemeinderat dankt für die Kenntnisnahme und das Verständnis.



Datum der Neuigkeit 12. Nov. 2020
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